AGB - SECRETBOXING ACADEMY

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der SECRETBOXING ACADEMY GmbH

§1 Allgemeines, Kundenkreis

(1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungsverträge aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unsere Webseite www.secretboxingacademy.com (nachfolgend „Webseite“) sowie Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungsverträge, die per Telefon oder auf postalischem Weg geschlossen werden, unterliegen ausschließlich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“).

(2) Das Angebot auf unserer Webseite richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Für Zwecke dieser AGB, (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.

§2 Vertragsschluss, Widerrufsrecht, Kündigung und Verhinderung des Kunden

(1) Vertragsschluss über das Onlinebuchungsformular

Die Darstellung der Produkte (darunter fallen auch Services und Lehrgänge) auf der Website des Veranstalters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Sie ist eine bloße Aufforderung an den Teilnehmer, die angebotenen Produkte zu bestellen. Über den Button „Jetzt anmelden“ kann ein Produkt zunächst unverbindlich in den Warenkorb gelegt werden. Dort können sämtliche darin befindlichen Produkte einschließlich ihrer Preise sowie AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzbestimmungen eingesehen werden. Für eine Bestellung müssen alle mit Stern markierten Felder ausgefüllt und eine Zahlungsart gewählt werden.

Der Bestellvorgang kann nur fortgesetzt werden, wenn der Teilnehmer durch Anklicken der Checkbox die AGB und Widerrufsbelehrung akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufnimmt. Bei der Buchung von Fernlehrgängen und Präsenzlehrgängen akzeptiert der Teilnehmer durch Anklicken der Checkbox außerdem den Fernunterrichtsvertrag bzw. Lehrgangsvertrag und nimmt diesen in sein Angebot auf. Fernunterrichtsvertrag bzw. Lehrgangsvertrag (bei Präsenzveranstaltungen) können vorab als Muster jederzeit über den Footer der Website oder direkt über den folgenden Link https://secretboxingacademy.com/vertragsmuster eingesehen werden. Durch Anklicken des Buttons “Bestellung aufgeben” auf der Seite „Checkout“ gibt der Teilnehmer ein verbindliches Angebot über den/die gewählten Produkte im Warenkorb ab. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Teilnehmer eine E-Mail. Darin bestätigt der Veranstalter den Zugang der Bestellung und nimmt das Angebot an („Auftragsbestätigung“); damit ist der Vertrag zustande gekommen. Bei der Buchung von (Fern-)Lehrgängen erhält der Teilnehmer im Anschluss per E-Mail den Fernunterrichtsvertrag bzw. Lehrgangsvertrag als PDF.

(2) Widerruf

Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, die Annahme des Vertragsangebotes gemäß vorstehendem Absatz 1 nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung gem. §3 Abs. 1 dieser AGB zu widerrufen.

(3) Kündigung

(a) von Lehrgängen und Kursen

Der Fernunterrichtsvertrag kann ohne Angaben von Gründen erstmals zum Ablauf des ersten Halbjahres nach Vertragsschluss mit einer Frist von 6 Wochen gekündigt werden. Nach Ablauf des ersten Halbjahrs nach Vertragsschluss kann der Vertrag jederzeit mit einer Frist von 3 Monaten gekündigt werden. Das Recht des Veranstalters und des Teilnehmers, diesen Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Im Falle der Kündigung hat der Teilnehmer nur den Anteil der Vergütung zu entrichten, der dem Wert der Leistungen des Veranstalters während der Laufzeit des Vertrags entspricht. Von diesen gesetzlich vorgegebenen Kündigungsregelungen kann nur zum Vorteil des Teilnehmers abgewichen werden.

(b) von Services

Die Mindestlaufzeit beträgt je nach gewähltem Paket 3,6 oder 12 Monate. Die Kündigungsfrist beträgt 1 Monat. Der Vertrag ist erstmals zum Ablauf der Mindestlaufzeit kündbar. Wird nicht (rechtzeitig) gekündigt, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und ist jederzeit mit einer Frist von 1 Monat kündbar.

(4) Verhinderung des Kunden

Die Lehrgangsgebühren sind auch dann in voller Höhe zu entrichten, wenn der Kunde auf Grund Urlaubs, berufsbedingter Gründe, Krankheit oder aufgrund von Umständen, die der Kunde selbst beeinflussen kann, nicht im Stande ist, an dem Lehrgang teilzunehmen. Zahlt der Kunde die Lehrgangsgebühr nicht rechtzeitig oder nimmt er am Lehrgang nicht teil, so bleibt die Zahlungspflicht des Kunden für den gebuchten Lehrgang dennoch in voller Höhe bestehen.

§3 Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular

(1) Widerrufsbelehrung

Der Teilnehmende hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Verträge mit der SECRETBOXING ACADEMY GmbH zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Teilnehmer den Veranstalter, die

SECRETBOXING ACADEMY GmbH
Seidenstraße 20
70174
Stuttgart
Telefon: +49 173 6167458; E-Mail: hello@secretboxingacademy.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post-Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Teilnehmer kann dafür den unten folgenden Formulartext verwenden, der jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Einhaltung der Widerrufsfrist genügt die Absendung der Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist.

Erlöschen des Widerrufsrechts: Im Fall eines Vertrages über die Lieferung von ausschließlich nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, erlischt das Widerrufsrecht, sobald wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, vorausgesetzt, dass der Teilnehmer ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und der Teilnehmer seine Kenntnis darüber bestätigt hat, dass er durch die Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

Folgen des Widerrufes: Der Veranstalter wird alle Zahlungen, die er vom Teilnehmer erhalten hat, unverzüglich, spätestens aber binnen vierzehn Tagen nach Eingang der Mitteilung über den Widerruf, zurückzahlen. Eingeschlossen sind Lieferkosten; ausgeschlossen sind zusätzliche Kosten, die durch die Wahl einer anderen Art der Lieferung als die angebotene, günstigste Standardlieferung, entstanden sind. Für die Rückzahlung verwendet der Veranstalter dasselbe Zahlungsmittel, das bei der Bezahlung eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Entgelte für die Rückzahlung werden vom Veranstalter nicht berechnet.

(2) Widerrufsformular

Folgender Formulartext kann zum Widerruf dieses Vertrages verwendet werden

An: SECRETBOXING ACADEMY GmbH, Seidenstraße 20, 70174 Stuttgart oder E-Mail: hello@secretboxingacademy.com
Text:”Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
Bestellt am XX.XX.XXX, erhalten am XX.XX.XXXX
Name des Teilnehmers
Anschrift des Teilnehmers
Unterschrift des Teilnehmers
Datum des Widerrufs

§4 Zahlungsarten, Abtretung, Fälligkeit, enthaltene Leistungen

(1) Preise

Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

(2) Zahlungsarten bei Buchung über das Onlinebuchungsformular
Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop der SECRETBOXING ACADEMY mitgeteilt.

(3) Zahlung per PayPal

Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „PayPal“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal, wobei sich PayPal hierzu auch der Dienste dritter Zahlungsdienstleister bedienen kann. Sofern der Verkäufer über PayPal auch Zahlungsarten anbietet, bei denen er gegenüber dem Kunden in Vorleistung geht (z. B. Rechnungskauf oder Ratenzahlung), tritt er seine Zahlungsforderung insoweit an PayPal bzw. an den von PayPal beauftragten und dem Kunden konkret benannten Zahlungsdienstleister ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal bzw. der von PayPal beauftragte Zahlungsdienstleister unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die ausgewählte Zahlungsart im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Bei Zulassung der ausgewählten Zahlungsart hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist bzw. in den vereinbarten Zahlungsintervallen zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur an PayPal bzw. den von PayPal beauftragten Zahlungsdienstleister mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

(4) Zahlung per Stripe

Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

(5) Fälligkeit

Die Lehrgangsgebühr ist bei den Zahlungsarten PayPal und Kreditkarte direkt nach Vertragsschluss sofort in voller Höhe zur Zahlung fällig.

(6) Enthaltene Leistungen

Die jeweils aktuellen Lehrgangsgebühren sind der Website der SECRETBOXING ACADEMY GmbH zu entnehmen. In den Lehrgangsgebühren sind, sofern nicht anders angegeben, die Gebühren für Prüfungen (ausgenommen Nachprüfungen) und Lehrgangsmaterialien bereits inbegriffen. Nicht in den Lehrgangsgebühren enthalten sind Kosten für die Anfahrt, die Unterkunft und die Verpflegung.

§5 Verzug, Mahnkosten, Aufrechnung, abweichende Rechnungsanschrift

(1) Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p. a. ab Verzugsbeginn zu zahlen. Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so kommt der Kunde automatisch in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet, wobei der Kunde auf diese Folge in der Rechnung besonders hingewiesen wird. Eine gesonderte Mahnung muss nicht versandt werden. Der Schuldner/Kunde kommt nicht in Verzug, solange die Leistung infolge eines Umstands unterbleibt, den er nicht zu vertreten hat .Unabhängig hiervon kann der Schuldner durch eine Mahnung in Verzug gesetzt werden. Die Mahnkosten, die vom Kunden im Verzugsfall zu tragen sind, betragen ab der 2. Zahlungserinnerung pauschal 5,-€. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt. Dabei werden gegebenenfalls die vorstehenden Zahlungen in Anrechnung gebracht.

(2) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

(3) Der Kunde hat bei der Buchung des Lehrgangs die Möglichkeit, einen vom Lehrgangsteilnehmer abweichenden Rechnungsempfänger anzugeben. Sollte der SECRETBOXING ACADEMY GmbH bis zur Fälligkeit der Kursgebühr keine schriftliche Kostenübernahme des angegebenen Rechnungsempfängers vorliegen, so ist die volle Lehrgangsgebühr vom angemeldeten Lehrgangsteilnehmer zu bezahlen.

§6 Änderung von Terminen, Lehrgangsorten, Referenten oder Inhalten, Absage von einzelnen Lehrgängen

(1) Die SECRETBOXING ACADEMY GmbH behält sich die Änderungen der ausgeschriebenen Termine, des Lehrgangsortes, des Programm- und Zeitablaufes sowie der Referenten vor. Unter Wahrung des Gesamtcharakters und der Qualität der angebotenen Leistungen behält sich die SECRETBOXING ACADEMY GmbH auch die Anpassung von Lehrinhalten vor, soweit die Anpassung unter Abwägung der Interessen des Kunden zumutbar ist und hiermit keine wesentlichen Änderungen der vereinbarten Leistungsinhalte verbunden sind. Diese Änderungen führen auf Seiten des Kunden weder zu einem Rücktritts-, noch zu einem Minderungsrecht. Ebenso ist die ersatzlose Streichung von Lehrgängen bei zu geringer Teilnehmerzahl oder Krankheit bzw. Ausfall der Referenten vorbehalten.

(2) Die bereits entrichtete Lehrgangsgebühr wird im Falle des Lehrgangsausfalles zurückerstattet. Weitergehende Ersatzansprüche werden in den in Absatz 1 genannten Fällen ausgeschlossen.

(3) Die Teilnehmer werden im Falle von absehbaren Lehrgangsausfällen oder Lehrgangsortwechseln so rechtzeitig wie möglich informiert. Dies ist bei der Buchung von Unterkünften sowie von Flug- oder Bahntickets zu beachten. Vom Kunden sind bei der Buchung Möglichkeiten einer kurzfristigen Kontaktaufnahme (Email oder Telefonnummer) anzugeben, unter der er in dringenden Fällen (Absagen, Terminänderungen, Lehrgangsortwechsel etc.) erreichbar ist. Sollten diese nicht oder falsch angegeben werden, ist die SECRETBOXING ACADEMY GmbH nicht für daraus entstehende Schäden haftbar.

(4) Die SECRETBOXING ACADEMY GmbH haftet nicht für Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder für sonstige Schäden, die durch die Absage eines Lehrganges, einzelner Termine oder einen Referentenwechsel entstehen.

§7 Lehrgangsmaterialien und Zertifikate, Haftungsausschluss

(1) Die Aushändigung bzw. der Zugang zu den Lehrgangsmaterialien erfolgt zu Beginn des Lehrganges. Abschlusszertifikate werden nach erfolgreichem Abschluss des Lehrganges vergeben. Der erfolgreiche Abschluss des Lehrganges setzt eine mindestens 75%ige Anwesenheit in der Präsenzphase sowie das Bestehen eventueller Prüfungen voraus. Die Entscheidung, ob die Prüfung als bestanden gilt, entscheidet der Referent nach Rahmenvorgaben der SECRETBOXING ACADEMY GmbH. Die Prüfungsregularien sind der Prüfungsordnung der SECRETBOXING ACADEMY GmbH zu entnehmen.

(2) Bei nicht erfolgreichem Abschluss der Abschlussprüfung bzw. bei nicht ausreichender Anwesenheit, behält sich die SECRETBOXING ACADEMY GmbH vor, das Abschlusszertifikat nicht zu vergeben. Daraus resultiert kein Anspruch auf finanzielle Entschädigung.

(3) Die SECRETBOXING ACADEMY GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit der ausgehändigten Materialien und vermittelten Informationen. Haftungsansprüche gegen die SECRETBOXING ACADEMY GmbH, unabhängig davon ob materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der ausgehändigten Materialien und vermittelten Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und/oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind ausgeschlossen.

§8 Kostenpflichtige Nachprüfung

(1) Bei nicht angetretener, krankheitsbedingt abgesagter oder nicht bestandener Prüfung muss für den erfolgreichen Abschluss des Lehrganges eine Nachprüfung binnen 12 Monaten nach dem ursprünglichen Prüfungsdatum absolviert und bestanden werden.

(2) Nicht bestandene Prüfungen können durch kostenpflichtige Nachprüfungen nachgeholt werden.

(3) Für die Buchung von Nachprüfungen gelten dieselben Bedingungen wie für Lehrgänge.

§9 Urheberrecht an Lehrgangsmaterialien

Die Kursmaterialien sind in allen ihren Darstellungsformen personalisiert und urheberrechtlich geschützt. Sie sind für den persönlichen Gebrauch des Teilnehmers vorgesehen und dürfen weder vervielfältigt, veröffentlicht oder verbreitet werden. Das schließt die Weitergabe innerhalb des Unternehmens, in dem der Teilnehmer tätig ist, ausdrücklich mit ein.

§10 Haftung

(1) Eine vertragliche oder außervertragliche Schadenersatzpflicht der SECRETBOXING ACADEMY GmbH besteht nur, sofern der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist.
Im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften haftet die SECRETBOXING ACADEMY GmbH bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht auch für einfache Fahrlässigkeit, begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden.

(2) Die Haftung ist jeweils auf den Auftragswert für jeden nachgewiesenen Schadensfall begrenzt.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen (Abs. 1 und 2) gelten auch für eine etwaige persönliche Haftung der Organe, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen der SECRETBOXING ACADEMY GmbH.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen (Abs. 1 bis 3) gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder soweit eine Haftung auf Grund gesetzlicher Vorschriften zwingend vorgeschrieben ist, wie bspw. bei Garantie, nach dem ProdHaftG oder dem FernUSG.

(5) Soweit die Tätigkeit der SECRETBOXING ACADEMY GmbH auf die Vermittlung eines Dienstleisters gerichtet ist, beschränkt sich die Haftung gegenüber dem Auftragnehmer ausschließlich auf die sorgfältige Auswahl des Dienstleisters. Die SECRETBOXING ACADEMY GmbH haftet nicht für die Ausführung der vermittelten Dienstleistung und nicht für Schäden, die der Dienstleister in Ausübung oder anlässlich seiner Tätigkeit verursacht. Eine etwaige Haftung der SECRETBOXING ACADEMY GmbH für die sorgfältige Auswahl des vermittelten Dienstleisters bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.

(6) Die SECRETBOXING ACADEMY GmbH haftet nicht für Verzögerungen oder Mängel bei der Erfüllung der Leistungen die auf höherer Gewalt, Kriegsereignissen, Überschwemmungen, Aufruhr, Explosion, terroristischen Akten, Repressalien, Einschränkungen des freien Personen- und Warenverkehrs, Arbeitskämpfen, Naturkatastrophen, radioaktiven Einflüssen, Beschlagnahmen oder Verfügungen von hoher Hand beruhen.

§11 Teilnahme am praktischen Teil des Lehrganges, gesundheitliche Eignung des Kunden, Mitteilungspflicht, Hausrecht

(1) Der Kunde versichert, dass er gesundheitlich in der Lage ist am Training bzw. der praktischen Ausbildung teilzunehmen und wird sich zu diesem Zweck ggf. vor Lehrgangsbeginn ärztlich untersuchen lassen.

(2) Der Kunde verpflichtet sich alle gesundheitlichen Einschränkungen, die für die Teilnahme am Training im Rahmen des Lehrganges relevant sind, uns oder unseren Mitarbeitern oder Referenten vor Lehrgangsbeginn in Textform mitzuteilen.

(3) Bei Übungen und körperlichen Aktivitäten sowie Anwendungsdemonstrationen, die Kunden oder Referenten an anderen Kunden vornehmen, handeln Kunde und Referenten auf eigene Gefahr und Risiko.

(4) Die SECRETBOXING ACADEMY GmbH und ihre Erfüllungsgehilfen, bzw. die Kooperationspartner, die die Lehrgangsräume zur Verfügung stellen, behalten sich in den Räumlichkeiten am Veranstaltungsort das Hausrecht vor.

§12 Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und sind dazu auch nicht verpflichtet.

§13 Datenschutz

Detaillierte Informationen zum Datenschutz sind in unserer Datenschutzerklärung unter https://secretboxingacademy.com/dataprivacy/ zu finden.

§14Anwendbares Recht und Gerichtsstand, Salvatorische Klausel, Schriftform

(1) Der zwischen der SECRETBOXING ACADEMY GmbH und dem Kunden zustande kommende Vertrag unterliegt, vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften, dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechtsübereinkommens.

(2) Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der ausschließliche Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben. Bei Lehrgängen, die überwiegend oder ganz im Wege des Fernunterrichts gehalten werden, ist gemäß § 26 Abs. 1 FernUSG das Gericht zuständig, in dessen Bezirk der Kunde seinen allgemeinen Gerichtsstand hat.

(3) Bei Unwirksamkeit einer der o.g. Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit/Anwendbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Änderungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht und haben keine Wirksamkeit, sofern sie nicht nachweislich individuell erfolgt sind.

Stand 2023